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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Landespolitik Armutsgefährdung: Boos fordert sozialpolitisches Umdenken

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche „Armut bedroht alle“ zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. „Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus“, so Boos.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 16.10.2017

 

Bundespolitik Glückwunsch an Stephan Weil

"Stärkste Partei nach fast 20 Jahren - das ist ein schöner Abend für die Sozialdemokratie. Ich bin gespannt, wie sich die Regierungsbildung gestaltet. Glückwunsch aus dem Südwesten an Stephan Weill, der großartig gekämpft hat!" Leni Breymaier

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 15.10.2017

 

Aus dem Parteileben Mit Andreas Stoch auf dem BUGA-Gelände

Genossinnen und Genossen der SPD Heilbronn hatten die Chance genutzt um gemeinsam mit Andreas Stoch eine Führung über das zukünftige Gelände der BUGA Heilbronn 2019 zu begehen.

Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 10.10.2017

 

Landespolitik Bundestagswahl: Landes-SPD führt Aufarbeitung fort

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. „Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. „Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.“

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 09.10.2017

 

Arbeitsgemeinschaften Wie gehts weiter? - Nach der Bundestagswahl

Sorgen und Ängste der Wähler ernst nehmen

SPD-Senioren diskutierten die Wahlniederlage ihrer Partei

„Die SPD ist mit ihren Themen nicht durchgedrungen.“ Auf diesen Nenner brachte Harald Friese bei einer Nachbetrachtung der Bundestagswahl in einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Heilbronn Stadt und Land seine Analyse des von der SPD eingefahrenen schlechtesten Wahlergebnisses ihrer Nachkriegsgeschichte. Der 72jährige Jurist Friese, seit über 50 Jahren SPD-Mitglied, war 14 Jahre lang Heilbronner Bürgermeister und von 1998 bis 2002 Bundestagsabgeordneter und ist u. a. Vorsitzender des SPD-Fraktion im Regionalverband Heilbronn-Franken.

Als traditionsreiche Volkspartei habe es die SPD nicht geschafft, die Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten zu erreichen, die sie empfinden angesichts einer „aus den Fugen geratenen Welt“ und der rasanten gesellschaftlichen Veränderung, insbesondere durch Digitalisierung, aber auch durch den ungeordneten und als bedrohlich empfundenen Zustrom von Flüchtlingen, die mit soziale Zuwendungen bedacht würden, die anderen zum Teil verwehrt werden.

Dass Spitzenkandidat Martin Schulz die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit herausgestellt habe, sei natürlich richtig, doch zu wenig konkret, meinte Friese. Man habe das Versagen der Politik der Großen Koalition in der Gerechtigkeitsfrage thematisieren müssen, so bei der Bekämpfung von Kapitalmarktverbrechen sowie im Hinblick auf höheren Spitzensteuersatz, Vermögens- und Erbschaftssteuer. Wenn solidarischer Zusammenhalt zu einer historischen Reminiszenz verkomme und individuelles Gewinnstreben die Oberhand gewinne, zerstöre dies den gesellschaft-lichen Zusammenhalt, die Glaubwürdigkeit für ein Leben in sozialer Sicherheit. Parteien und Demokratie lebten aber vom Vertrauen, das einmal verloren, nur schwer zurückzugewinnen sei.

Mit der vorschnellen Entscheidung für die Opposition, so nachvollziehbar sie sei, habe sich die SPD für diese Legislaturperiode aus der politischen Gesprächskultur verabschiedet, befürchtete Fiese. Es komme nun darauf an, mit den richtigen Leuten ein inhaltlich griffiges und glaubwürdiges Konzept für eine neuerliche Regierungs-fähigkeit zu erarbeiten und geschickt zu kommunizieren.

In der Diskussion benannten die SPD-Senioren eine Reihe von Gründen, die der AfD auch auf Kosten der SPD zu dem zweistelligen Wahlergebnis verhalfen haben. Solche Proteststimmen seien besonders häufig in Wahlbezirken mit vorwiegend Russlanddeutschen oder „abgehängten Milieus“. Zudem spiele in Heilbronn der überdurchschnittlich hohe Anteil von Zugewanderten, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, eine Rolle für ein verbreitetes Gefühl der Verunsicherung.

Kritik wurde aber auch geübt an der „ungerechten“ Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, die dem bewährten Heilbronner Abgeordneten Josip Juratovic beinahe das Mandat gekostet habe. Mit ihm wolle man aber weiter für eine bessere Politik der Gerechtigkeit kämpfen. Darüber waren sich die SPD-Senioren einig. (hs)

Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 07.10.2017

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

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