Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.08.2010
Sommer-Pressekonferenz der SPD-Fraktion 28.7.2010
Kulturpfad Heilbronn
„Noch ist Heilbronn nicht europäische Kulturhaupstadt, aber es kann uns nicht schaden von Essen zu lernen“, eröffnete die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen die Sommerpressekonferenz im Kaffeehaus Hagen.
Dreihundert blau leuchtende, in den Boden eingelassene Glassteine weisen in der Essener Innenstadt den Weg zu den verschiedenen Kunst- und Kulturorten.
Sibylle Mösse-Hagen schlägt diese Art der Kennzeichnung eines Kulturpfades auch für Heilbronn vor.
Sie sei allemal spannender und attraktiver als einen Schilderwald.
Inzwischen lohne es sich, angesichts der Vielzahl von Kulturorten in unserer Stadt, Kulturinteressierten einen Wegweiser anzubieten.
Die 1. Station müsste selbstverständlich das älteste Kulturdenkmal Heilbronns, die Kilianskirche, an einem hoffentlich bald neu gestaltenden Kiliansplatz sein.
Weitere Stationen des „Heilbronner Kulturpfades“ wären der Deutschhof mit Museum und dem neuen Haus der Stadtgeschichte, die Brückenköpfe, die Experimenta, das Theater und die neue Kunsthalle. Ebenso die verschiedenen Kunstobjekte im öffentlichen Raum, wie z.B. das Stilling-Käthchen oder die Hoffleit-Skulptur am Bahnhof und vieles mehr.
Sibylle Mösse-Hagen erklärte, Sie werde diese Idee nun bei der Verwaltung einspeisen und deren Umsetzung prüfen lassen.
Abschließend meinte Sie augenzwinkernd, die SPD-Fraktion könne sich selbstverständlich auch rot leuchtende Glassteine vorstellen.
Sibylle Mösse-Hagen
SPD-Fraktionsvorsitzende
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Heilbronn Stadt am 09.08.2010
Sommer – Pressekonferenz der SPD-Fraktion am 28.07.2010
SPD-Losung: Erhalten und gestalten
Über den reinen Denkmalschutz hinaus ist gerade eine Stadt wie Heilbronn verpflichtet, historische Bausubstanz zu erhalten und bei kritischen Neubauten durch sachkundigen Rat mit zu gestalten. Dieser doppelten Aufgabe kann die Verwaltung nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion nur durch den Erlass einer Erhaltungssatzung und der Einberufung einer Gestaltungskommission gerecht werden.
Mit einer solchen Kommission wird in Heilbronn keineswegs Neuland betreten. Mit jeweils zwei ehrenamtlichen Vertretern der Architektenkammer und des Bundes Deutscher Architekten sowie einem auswärtigen Sachverständigen an der Spitze hat die Stadt vor einem knappen Jahrzehnt gute Erfahrungen gemacht, dieses drei bis vier Mal im Jahr tagende Gremium aus Kostengründen aber abgeschafft – jede Sitzung verursachte damals Kosten in Höhe von rund 500 Euro.
Diese Gestaltungskommission soll künftig sowohl bei problematischen Neubauten als auch vor dem Abriss historischer Bausubstanz gehört werden. Nicht alles, was alt ist, muss automatisch geschützt werden. Denkmalschutz allein reicht aber nicht aus, um erhaltenswerte Bauten vor dem Abriss zu bewahren. In Heilbronn sind derzeit 400 Gebäude in die vom Landesamt für Denkmalpflege geführte Liste eingetragen. Aus Heilbronner Sicht erhaltenswerte Gebäude finden jedoch keine Aufnahme in die Liste, wenn bessere Beispiele im Regierungsbezirk vorhanden sind. Nicht auszurotten ist daher auch das Missverständnis, dass Gebäude ohne Denkmalschutz zum Abriss freigegeben sind.
In Heilbronn hatte sich ein städtischer Mitarbeiter im Jahre 1975 die Mühe gemacht, eine Liste von 75 kunsthistorischen Gebäuden anzulegen, von denen 74 noch existieren. Aus Sicht der Verwaltung sind heute lediglich „vier Häuser von besonderer Bedeutung“.
Eine Begründung für diese Auswahl wurde leider nicht mitgeliefert. Sehr ausführlich wurde aber begründet, warum „schon aus formalen Gründen“ die Stadt „keine Satzung zum Schutz erhaltenswerter Gebäude erlassen“ könne.
Die SPD kann diese Argumentation nicht verstehen und nicht akzeptieren und hat deswegen gemeinsam mit den Grünen bereits Ende Mai den Antrag auf Erlass einer Erhaltungssatzung gestellt. Aus unerfindlichen Gründen fand dieser Antrag bis heute keinen Eingang in die Tagesordnung des Gemeinderats.
Gerd Kempf
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Heilbronn Stadt am 02.08.2010
Sommer – Pressekonferenz der SPD-Fraktion am 28.07.2010
Eisenbahnmuseum
In Böckingen hat sich über die letzten Jahre ein überregionaler Anziehungspunkt entwickelt. Das Süddeutsche Eisenbahnmuseum im Böckinger Bahnbogen zählt zu den 5 größten Einrichtungen dieser Art im ganzen Bundesgebiet. Durch den einzigartigen Rundlokschuppen mit seinen historischen Loks und die Drehscheibe ist das Museum ein besonderer Anziehungspunkt für Eisenbahnfreunde aus nah und fern. Vor Ort verschaffte sich die SPD-Fraktion jetzt einen Überblick über die Arbeit des Vereins und die erzielten Fortschritte in den letzten Jahren. Zahlreiche Veränderungen, wie die neue Verkehrsführung am Sonnenbrunnen, die Einbindung des Geländes in die Buga 2019 oder die Planungen der AVG werden in Zukunft das Eisenbahnmuseum direkt betreffen. Wir möchten, dass der Verein in diese Planungen mit einbezogen wird und seine Wünsche soweit möglich auch berücksichtigt werden. Dieses Kleinod, in dem es scheint, dass die Zeit stillgestanden hat, braucht einen eigenen Bahnanschluss und einen eigenen Bahnsteig. Dann könnte auch eine Vision wahr werden: Bei der Buga 2019 befördern Dampfsonderzüge des Eisenbahnmuseums die Besucher in die verschiedenen Bereiche des Ausstellungsgeländes. Über die bestehenden Gleisanlagen wären damit viele Bereiche der Buga auf diese außergewöhnliche Art und Weise zu erreichen.
Harald Pfeifer
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Heilbronn Stadt am 02.08.2010
Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“
SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 29.07.2010
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