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Kommunalpolitik Wählen ab 16: Große Chance für Beteiligung

Erstmals dürfen in Baden-Württemberg auch 16- und 17-Jährige bei Kommunalwahlen wählen. Die grün-rote Landesregierung hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen und das Mindestalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt. „Dies bietet die Möglichkeit, größeres politisches Interesse und Engagement bei jungen Menschen zu wecken. Die kommunale Ebene ist hierfür geradezu prädestiniert, da sie das unmittelbare Lebensumfeld von jungen Menschen betrifft“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid. „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.03.2014

Kommunalpolitik OB-Wahl in Heilbronn: Nils Schmid gratuliert Harry Mergel zu „überwältigendem Ergebnis“

Schmid: „Das ist auch ein schönes und motivierendes Signal für die Kommunalwahl am 25. Mai!“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Harry Mergel sehr herzlich zu seiner Wahl als neuer Oberbürgermeister von Heilbronn gratuliert. „Das ist ein überwältigendes Wahlergebnis für Harry Mergel – und das bereits im ersten Wahlgang“, so Schmid. „Kompetent und erfahren, bürgernah und sympathisch, ein echter Heilbronner und gestandener Sozialdemokrat – ich bin ganz sicher, Harry Mergel wird ein sehr erfolgreicher Oberbürgermeister, der die Anliegen der Menschen ernst nimmt“, so Schmid.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.03.2014

Kommunalpolitik Heilbronn blüht auf - SPD lädt zur Beteiligung am Wahlprogramm ein

Unter dem Motto "Heilbronn blüht auf" hat die Heilbronner SPD den Startschuss gegeben für die Erstellung ihres Wahlprogramms. "Es ist nicht zu übersehen: In Heilbronn tut sich was. Es entstehen viele Dinge, die vor zehn Jahren noch niemand für möglich gehalten hätte", so Sibylle Mösse-Hagen, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat.

Als wichtige Themen für die kommenden fünf Jahre nennt Sibylle Mösse-Hagen die weitere Entwicklung von BuGa und Neckarbogen, eine Neuaufstellung von Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, die Erhaltung der guten Bedingungen bei Bildung und Betreuung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, mehr Bewegung in Sachen Mobilität und Klimaschutz, die Umsetzung der Richtlinien zur Bürgerbeteiligung und die Weiterentwicklung der Bezirksbeiratsarbeit in allen Stadtteilen sowie die Integration mehrerer Tausend Studentinnen und Studenten ins städtische Leben.

"Unser Programmentwurf ist kein abgeschlossenes Papier", betont der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Hinderer. "Wir freuen uns über Anregungen und Vorschläge aus der Bevölkerung und von Interessensgruppen." Der aktuelle Stand des Programms kann von der Homepage der Kreis-SPD (www.spdhn.de) herunter geladen werden. Beraten und beschlossen wir der Text bei einer Delegiertenkonferenz am 20. März 2014

Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 05.03.2014

Kommunalpolitik Wählen ab 16: SPD begrüßt Erstwählerkampagne

Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.02.2014

Kommunalpolitik Spitzentreffen: Auftakt zum Wahlkampfjahr 2014

Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.01.2014

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