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Bundespolitik Nils Schmid: "Natürlich ist die Verlängerung der Lebensarbeitszeit notwendig"

Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.08.2010

Bundespolitik SPD gratuliert Hannelore Kraft

Nils Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg“

Der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid hat Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin gratuliert.

„Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg, der weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus Bedeutung hat. Eine rotgrüne Minderheitsregierung ist auf jeden Fall stabiler als das schwarzgelbe Tigerentenchaos“, so der SPD-Landesvorsitzende. Über die neue Mehrheit im Bundesrat könnten nun künftig die „schlimmsten sozialen Ungerechtigkeiten“ der Merkel-Regierung verhindert werden.

Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.07.2010

Bundespolitik „Eine vertane Chance“

Der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Hinderer zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten:

„Ich bedauere es sehr, dass Joachim Gauck nicht zum neuen Bundespräsidenten gewählt wurde. Gauck wäre ein Präsident mit großer Ausstrahlung gewesen, genau das, was wir in der Krise brauchen. Er hat politische Aufbruchstimmung und Begeisterung ausgelöst und wie kein anderer für Ost- und Westdeutsche gesprochen. Für das höchste Amt der Bundesrepublik wäre er der richtige Mann und die beste Wahl gewesen. Diese Chance wurde vertan. Als besonders ärgerlich empfinde ich, dass „Die Linke“ es nach wie vor nicht schafft, sich von ihrer SED-Vergangenheit loszulösen.

Dennoch gratuliere ich Christian Wulff zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Kraft und eine glückliche Hand in seinem neuen Amt als Bundespräsident.“

Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 30.06.2010

Bundespolitik SPD: Schwarz-Gelb will Umverteilung von unten nach oben

Finanzexperte Schmid: „Der Ministerpräsident will nicht wahrhaben, dass vor allem Hartz IV-Empfänger und Familien das Sparpaket finanzieren müssen, während Wohlhabende nicht belastet werden“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.06.2010

Bundespolitik Hinderer kritisiert Bundesregierung scharf

Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Stadt, Rainer Hinderer, kritisiert die am heutigen Tag vorgestellten Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung scharf:

„Die Sparpläne gehen eindeutig zu Lasten der Normalverdiener und der sozial Schwachen. Anstatt große Vermögen und hohe Erbschaften stärker zu besteuern sowie die Verursacher zur Kasse zu bitten, sollen diejenigen die Kosten der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise tragen, die bereits am meisten unter den schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu leiden haben.“

Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 07.06.2010

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