Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.12.2012

Kommunalpolitik Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.01.2012

Kommunalpolitik Erfolg für SPD-Kommunale – Tanja Sagasser, Harald Friese, Helmut Rohn und Dieter Klenk als Delegierte in Bremen

Erfolge feiern konnte die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Baden-Württemberg bei der Bundeskonferenz des Verbandes in Bremen. Führende Mitglieder wurden mit hoher Stimmzahl erneut in den Bundesvorstand gewählt, dem auch der SGK-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, weiterhin angehört. Als Bundesvorsitzender der SPD-Kommualvereinigung wurde Stephan Weil, Oberbürgermeister der Stadt Hannover, einstimmig bestätigt.

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Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 16.11.2010

Kommunalpolitik SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.11.2010

Kommunalpolitik Grüncontainer in Neckargartach

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in anderen Stadtteilen wie Böckingen und Kirchhausen gibt es außerhalb von Recycling-höfen Grüngutcontainer. Diese werden von der Be-völkerung sehr gut angenommen. Aus der Neckargartacher Bürgerschaft gab es bereits mehrere Anfragen warum dies nicht in unserem Ortsteil möglich ist. Bemängelt wird in diesem Zusammenhang, dass der Recyc-linghof in Frankenbach zu klein/eng ist.

Der Vorstand des Ortskartell Neckargartach hat bei seiner letzten Sitzung die Aufstellung eines Grüngutcontainer (vergleichbar mit dem in Böckingen) in Neckargartach angeregt.

Ich bitte um Prüfung ob als mögliche Standorte die Böckinger Straße (ehem. Tennisplatz) oder der Parkplatz an der Römerhalle realisiert werden können.
In Verbindung mit dem Standort Böckinger Straße bitte ich zu prüfen, welche Nutzung in der ehemaligen Tennis-Gaststätte derzeit stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Burkhardt

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Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 31.10.2010