Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Bürgernähe im Mittelpunkt

Ute Vogt analysiert die letzten Wahlergebnisse und stellt klar: "Wir stehen für eine Soziale Marktwirtschaft, in der das Erwirtschaftete dem ganzen Volk zu Gute kommt. Die marktradikale Ideologie, die uns die Krise eingebrockt hat, kann schließlich nicht die Lösung bringen – so hat es Frank-Walter Steinmeier richtig auf den Punkt gebracht."

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.06.2009

 

Bundespolitik Download: Der Entwurf für ein Regierungsprogramm (April 2009)

Am 19. April 2009 hat der Bundesvorstand der SPD einen Entwurf für ein Regierungsprogramm vorgestellt. Dieser Entwurf wird in den nächsten Wochen diskutiert und auf einem Parteitag am 14. Juni endgültig verabschiedet.
Klicken Sie hier, um sich den Entwurf als PDF-Datei (500 kb) auf den PC zu laden.

Das Dokument hat 59 Seiten und steht unter dem Titel: Sozial und demokratisch. - Anpacken. Für Deutschland

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.04.2009

 

Rainer Hinderer und Josip Juratovic Bundespolitik SPD gratuliert ihrem Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic zu seinem guten Ergebnis beim Landesparteitag

Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Stadt Rainer Hinderer gratulierte im Rahmen der gestrigen Kreisvorstandssitzung dem SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic zu seinem überzeugenden Ergebnis bei der Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahlen im September. „Mit Listenplatz 16 hat Josip Juratovic ein sicheres Ticket für die neue Legislaturperiode in Berlin. Sein Ergebnis zeigt die Wertschätzung der SPD für seine Arbeit in Berlin“. Der SPD-Kreisvorsitzende weiter: „Josip Juratovic ist nicht abgehoben und auch als Bundestagsabgeordneter stets nah bei den Menschen geblieben. Für seinen Wahlkreis hat er in den vergangenen Jahren durch gute Arbeit zahlreiche Erfolge erzielen können, man denke nur an seinen Einsatz für das Container-Terminal oder seine Ausbildungsplatzinitiative für Hauptschüler in der Region“. Jetzt gelte es, einen engagierten Wahlkampf um das Direktmandat im Wahlkreis zu führen, so der SPD-Kreisvorsitzende. „Unserer vollen Unterstützung kann er sich dabei sicher sein“.

Josip Juratovic bedankte sich bei dem Kreisvorsitzenden für die Glückwünsche. „Ich habe mich sehr über mein Ergebnis, aber auch über die guten Listenplätze von Annette Sawade für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe sowie Gabriele Teichmann für den Wahlkreis Odenwald-Tauber gefreut. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass die Region Heilbronn-Franken zukünftig mit einer starken sozialdemokratischen Stimme in Berlin vertreten sein wird.“

Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 18.02.2009

 

Bundespolitik Christian Lange: Konjunkturpaket II ist deutliches Signal

Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange begrüßt das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.01.2009

 

Bundespolitik "Man würde den Teufel mit dem Beelzebub austreiben"

Ute Vogt lehnt eine Verlängerung der beschlossenen Restlaufzeiten für Atomkraftwerke ab. Die Nutzung der Atomkraft sei keine nachhaltige Lösung für die Energieprobleme, betonte die SPD-Landesvorsitzende im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.07.2008

 

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