Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Fraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Presseecho] [Reden/Artikel] [Aus dem Parteileben] [Stadtratsfraktion] [Partei] [Impuls2011]
Nachrichten zum Thema Europa
Europa EU-Parlament gibt grünes Licht für Bankenunion
Die europäische Bankenunion ist in trockenen Tüchern. Nach der gemeinsamen Bankenaufsicht Ende 2013 hat das Europäische Parlament am Dienstag auch den europaweiten Regeln für Sparerschutz und der Abwicklung von maroden Banken zugestimmt. „Was vor Jahren keiner für möglich hielt, wurde innerhalb kürzester Zeit Realität. Das Mammutprojekt europäische Bankenunion ist ein Meilenstein für mehr Krisenfestigkeit an den Finanzmärkten und Beweis für die Handlungsfähigkeit Europas“, so der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.04.2014
Europa Menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
In einem Fachgespräch mit der baden-württembergischen Integrationsministerin Bilkay Öney und dem Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup informierte sich die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt über die Situation von Flüchtlingen in Baden-Württemberg. Knapp 14.000 Flüchtlinge hat das Land Baden-Württemberg im Jahr 2013 aufgenommen. Die Erstaufnahme aller Asylbewerber und Flüchtlinge erfolgt über die landesweit einzige Erstaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.04.2014
Europa Ukraine: Diplomatie ist Gebot der Stunde
Evelyne Gebhardt, Mitglied des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidatin der SPDBW zur EU-Wahl, kommentiert die Ereignisse in der Ukraine:
„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ Wer hätte gedacht, dass diese Aussage von Willy Brandt für uns Europäer und Europäerinnen wieder einmal so aktuell werden würde!
Der seit Wochen schwelende Konflikt zwischen Russland und der Ukraine führt uns deutlicher als jede Geschichtsstunde vor Augen, dass Frieden in Europa keineswegs eine immer währende Selbstverständlichkeit ist.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.04.2014
Europa Gernot Erler: Mit Russland im Dialog bleiben
VorwärtsEXTRA sprach mit Gernot Erler, Russlandbeauftragter der Bundesregierung, über die politische Zukunft der Ukraine.
Wie schwerwiegend ist Putins Verletzung des Völkerrechts gegenüber der Ukraine angesichts der russisch geprägten Geschichte der Krim und auch angesichts früherer Völkerrechtsverletzungen zum Beispiel im ehemaligen Jugoslawien von Seiten der Nato?
Eine Völkerrechtsverletzung rechtfertigt nicht die nächste! Außerdem: Der Kosovo-Krieg von 1999 sollte ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit stoppen, nämlich die Vertreibung der albanischen Kosovaren durch Miloševi ́c. Der Vergleich mit der Krim hinkt. Ein massives Vorgehen der Ukrainer gegen die russischen Krimbewohner hat es zu keinem Zeitpunkt gegeben. Russland hat mit seiner Einverleibung der Krim eindeutig zwei Verträge von 1994 und 1997 gebrochen, in denen es die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine garantiert hat.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 01.04.2014
Europa Der Arbeitskreis Europa setzt seine Aktivitäten fort
Erstmals im Neuen Jahr trafen sich die Mitglieder des AK Europa der beiden Kreisverbände am 18. Januar im Sitzungsraum der Heilbronner SPD-Geschäftsstelle. Unter Leitung von Magdalene Schwandt wurde die Diskussion verschiedener Themen aus dem vergangenen Jahr wieder aufgenommen.
Unter anderem ging es um das Thema „Hunger in der Welt“. Dazu ist am 10. Juni 2010 eine Podiumsdiskussion unter Beteiligung unserer Europa-Abgeordneten Evelyne Gebhardt geplant. Auch zum Thema „Europa nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags“ ist eine besondere Veranstaltung in Vorbereitung. Dabei wird interessant sein, wie rasch sich nach der anstehenden Konstituierung der neuen Kommission die neuen EU-Strukturen herausbilden werden.
Bereits Mitte 2009 hatte der Arbeitskreis das Thema „Migration, Integration, Türkei“ aufgegriffen. Josip Juratovic bemüht sich gegenwärtig, einen sachkundigen Referenten nach Heilbronn zu bringen, der insbesondere die Veränderungen in der türkischen Gesellschaft und die Auswirkungen des EU-Prozesses in der Türkei erläutern soll.
Im nächsten Treffen will sich der AK Europa insbesondere mit dem Klimawandel und den damit vielfältig verflochtenen Problemen beschäftigen.
Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 23.01.2010
WebsoziCMS 3.9.9 - 003009164 -