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Landespolitik SPD: Geißler hat Chance versäumt, mit Volksentscheid Brücke für beide Seiten zu bauen

Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Es ist unverständlich, dass Geißler bei Stuttgart 21 einen Volksentscheid ablehnt, obwohl er eigentlich mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten fordert"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 30.11.2010

Landespolitik SPD: Bundesverfassungsgericht erteilt Mappus Lektion

Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 30.11.2010

Landespolitik SPD: Grüne nur auf "Stuttgart 21" fixiert und schaden Menschen im Rheintal

Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.11.2010

Landespolitik Mappus springt zu kurz: Schlichtung kann Volksabstimmung nicht ersetzen

SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.11.2010

Landespolitik SPD: Landesregierung bekämpft die Gemeinden und den Mittelstand

"Die Position Stächeles ist ein neuer Höhepunkt in der Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung." kritisiert der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.11.2010

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