Sorgen und Ängste der Wähler ernst nehmen

SPD-Senioren diskutierten die Wahlniederlage ihrer Partei

„Die SPD ist mit ihren Themen nicht durchgedrungen.“ Auf diesen Nenner brachte Harald Friese bei einer Nachbetrachtung der Bundestagswahl in einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Heilbronn Stadt und Land seine Analyse des von der SPD eingefahrenen schlechtesten Wahlergebnisses ihrer Nachkriegsgeschichte. Der 72jährige Jurist Friese, seit über 50 Jahren SPD-Mitglied, war 14 Jahre lang Heilbronner Bürgermeister und von 1998 bis 2002 Bundestagsabgeordneter und ist u. a. Vorsitzender des SPD-Fraktion im Regionalverband Heilbronn-Franken.

Als traditionsreiche Volkspartei habe es die SPD nicht geschafft, die Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten zu erreichen, die sie empfinden angesichts einer „aus den Fugen geratenen Welt“ und der rasanten gesellschaftlichen Veränderung, insbesondere durch Digitalisierung, aber auch durch den ungeordneten und als bedrohlich empfundenen Zustrom von Flüchtlingen, die mit soziale Zuwendungen bedacht würden, die anderen zum Teil verwehrt werden.

Dass Spitzenkandidat Martin Schulz die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit herausgestellt habe, sei natürlich richtig, doch zu wenig konkret, meinte Friese. Man habe das Versagen der Politik der Großen Koalition in der Gerechtigkeitsfrage thematisieren müssen, so bei der Bekämpfung von Kapitalmarktverbrechen sowie im Hinblick auf höheren Spitzensteuersatz, Vermögens- und Erbschaftssteuer. Wenn solidarischer Zusammenhalt zu einer historischen Reminiszenz verkomme und individuelles Gewinnstreben die Oberhand gewinne, zerstöre dies den gesellschaft-lichen Zusammenhalt, die Glaubwürdigkeit für ein Leben in sozialer Sicherheit. Parteien und Demokratie lebten aber vom Vertrauen, das einmal verloren, nur schwer zurückzugewinnen sei.

Mit der vorschnellen Entscheidung für die Opposition, so nachvollziehbar sie sei, habe sich die SPD für diese Legislaturperiode aus der politischen Gesprächskultur verabschiedet, befürchtete Fiese. Es komme nun darauf an, mit den richtigen Leuten ein inhaltlich griffiges und glaubwürdiges Konzept für eine neuerliche Regierungs-fähigkeit zu erarbeiten und geschickt zu kommunizieren.

In der Diskussion benannten die SPD-Senioren eine Reihe von Gründen, die der AfD auch auf Kosten der SPD zu dem zweistelligen Wahlergebnis verhalfen haben. Solche Proteststimmen seien besonders häufig in Wahlbezirken mit vorwiegend Russlanddeutschen oder „abgehängten Milieus“. Zudem spiele in Heilbronn der überdurchschnittlich hohe Anteil von Zugewanderten, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, eine Rolle für ein verbreitetes Gefühl der Verunsicherung.

Kritik wurde aber auch geübt an der „ungerechten“ Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, die dem bewährten Heilbronner Abgeordneten Josip Juratovic beinahe das Mandat gekostet habe. Mit ihm wolle man aber weiter für eine bessere Politik der Gerechtigkeit kämpfen. Darüber waren sich die SPD-Senioren einig. (hs)