Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Fraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Presseecho] [Reden/Artikel] [Aus dem Parteileben] [Stadtratsfraktion] [Partei] [Impuls2011]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Nils Schmid: "Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler"
Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid zum Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Vermittlungsausschuss: "Gute Nachricht für ehrliche Steuerzahler"
"Das Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler in diesem Land. Es gibt in Deutschland keine Mehrheit für den Schutz von Steuersündern.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.12.2012
Bundespolitik Peer Steinbrück: "Sagen, was man denkt, tun, was man sagt."
Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen. Die Delegierten in Hannover sehen das auch so. Mit überwältigenden 93,5 Prozent machen sie ihn zum Kanzlerkandidaten.
„Etwas gerät aus dem Lot in unserem Land“ – was viele denken, weiß auch der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Damit will er sich nicht abfinden. Sondern eine Politik durchsetzen mit klarer Richtung: „Der Mensch im Mittelpunkt“. Damit grenzt er sich ab von der Unverbindlich- und der Orientierungslosigkeit Angela Merkels.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.12.2012
Bundespolitik Nils Schmid: "Steinbrück hat Kanzlerformat"
Der baden-württembergische Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zur heutigen Nominierung von Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD:
"Das ist ein Spitzenergebnis nach einer großen Rede von Peer Steinbrück, einer Rede mit Herz und Verstand. Visionär statt beliebig, konkret statt wolkig, bürgernah statt abgehoben - das ist Kanzlerformat! Er hat deutlich gemacht, dass sich das Wertefundament und das Gesellschaftsbild der Sozialdemokratie grundlegend von dem der Union unterscheidet. Bei der SPD gehören soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftskompetenz untrennbar zusammen. Heute ging ein Ruck durch die Partei. Die Entzauberung von Frau Merkel hat begonnen!"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.12.2012
Bundespolitik Innenminister Gall zu V-Leuten: Unsere wehrhafte Demokratie braucht den Verfassungsschutz.
IMK entscheidet über Neuausrichtung des Verfassungsschutzes. Innenminister Gall drängt auf einheitliche Standards beim Einsatz und der Führung von V-Leuten
"Unsere wehrhafte Demokratie braucht den Verfassungsschutz. Zur Wiederherstellung des verloren gegangenen Vertrauens und für seine gesellschaftliche Akzeptanz ist aber eine Neuausrichtung unumgänglich. Ich bin mir sicher, dass wir uns bei der Innenministerkonferenz vom 5. bis 7. Dezember auf ein umfassendes Maßnahmenpaket verständigen werden, das den Verfassungsschutz zukunftsfähig macht." Das sagte Innenminister Gall am Freitag, 30. November 2012, in Stuttgart. Die Innenministerkonferenz berät auf ihrer Sitzung in Rostock über eine Vielzahl von Vorschlägen, mit denen Konsequenzen aus den Fehlern und Versäumnissen bei der Aufklärung der Mordserien des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ gezogen werden sollen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 30.11.2012
Bundespolitik Schwarz-Gelb im Bund ablösen!
[Beitrag von Nils Schmid aus dem VORWÄRTS-BW-Extra, das komplett hier als Download vorliegt: PDF, 2 MB)]
Vor eineinhalb Jahren ist uns gemeinsam mit den Grünen der historische Machtwechsel in Baden-Württemberg gelungen. Nun ist es unser erklärtes Ziel, Schwarz-Gelb 2013 auch im Bund abzulösen.
Als SPD Baden-Württemberg wollen wir dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Das Profil unseres designierten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück passt dabei hervorragend zu uns im Land: Wie kein anderer verbindet er Finanzund Wirtschaftskompetenz mit sozialem Fortschritt – und ist damit ein Pfund, mit dem wir 2013 wuchern werden!
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.11.2012
WebsoziCMS 3.9.9 - 003051156 -